Roadmap für die Demokratisierung der Türkei und die Lösung der kurdischen Frage

Begrifflicher Rahmen

Bis in die jüngste Vergangenheit konnten in der Türkei einige Probleme selbst auf der begrifflichen  Ebene nicht diskutiert werden, da es bisweilen sogar verboten war, sie zu benennen. Der Begriff  »Kurden« war wie viele linke Begrifflichkeiten zuvor verboten worden. Noch immer wird der Begriff »Kurdistan« gescheut und von offiziellen Stellen vermieden. Statt einer wissenschaftlichen Herleitung des Begriffes können wir mit Leichtigkeit eine Vielzahl von Belegen dafür anführen, dass er sich auf die in der Region lebenden Menschen bezieht und in den Zeiten der Seldschuken und Osmanen in der Bedeutung »Land der Kurden« intensiv verwendet wurde. Bei der Gründung der Republik wurde er in Begriffen wie »Kürdistan mebusu« (Abgeordneter von Kurdistan), »Kürdistan meclisi« (Parlament von Kurdistan) und »Kürdistan vilayeti« (Governorat Kurdistan) von Mustafa Kemal Pascha persönlich oft verwendet. Dass in der Zeit der Verleugnung und Assimilation die Begriffe »Kurde« und »Kurdistan« verboten waren, kann ihre Gültigkeit nicht beeinträchtigen. Auf dem Weg zu einer Lösung führt ein Verbot der Verwendung der Namen »Kurden« und »Kurdistan« von vornherein in eine Sackgasse. Sollten sie dagegen in falscher und inakzeptabler Weise verwendet werden, so werden einige diesen Gebrauch und das entsprechende Denken ablehnen.

Einer der Begriffe, die zuallererst definiert werden müssen, ist derjenige der »Demokratisierung« selbst. Es handelt sich um einen Begriff, der in der Türkei stark verzerrt wird. So, wie ich ihn verwende, besitzt er keinen Klassenbezug, sondern umfasst alle Bereiche der Gesellschaft, ohne den Stempel einer Klasse oder Schicht zu tragen. Er bezeichnet die Garantie derselben Meinungs- und Organisationsfreiheit, derselben Rechte und Freiheit gegenüber dem Staat für alle Teile der Gesellschaft, unabhängig von der Zugehörigkeit zu einer Mehr- oder Minderheit, eine linguistischen, religiösen, ethnischen oder nationalen Gruppe. Es wäre weder richtig, den Staat in der Demokratie zu suspendieren, noch die Demokratie durch den Staat. Beide besitzen unterschiedliche Rollen und Funktionen. Eines der wichtigsten Probleme der Demokratisierung ist die Balance zwischen Demokratie und Staat.

Zwei andere wichtige Begriffe, die auf dem Weg zu einer Lösung geklärt werden müssen, sind »Republik« und »Nationalstaat«. Nicht jede Republik ist ein Nationalstaat – denken wir nur an die Römische Republik. Der Begriff der Republik hängt mit der Demokratie zusammen und bezeichnet eine repräsentative Regierungsform der gesellschaftlichen Gruppen, welche die Bevölkerung beteiligt, ohne sich von oligarchischen, monopolistischen Eliten daran hindern zu lassen. Der Nationalstaat hingegen beruht auf der Gleichsetzung von Nation und Staat, wie es am besten die faschistischen Staaten Italien, Deutschland und Japan demonstriert haben. Er erkennt die Existenz und die Rechte und Freiheiten verschiedener Interessengruppen innerhalb einer Nation nicht an. Im Grunde handelt es sich um eine Diktatur, woran auch formaldemokratische Tünche nichts ändert. Daher ist es auf dem Weg zu einer Lösung in der Türkei von Bedeutung, die Begriffe »Republik« und »Nationalstaat« zutreffend zu definieren. So kann beispielsweise die kurdische Frage in einer Republik gelöst werden, nicht jedoch in einem Nationalstaat, der die Negation der Republik darstellt.

Auch die Klärung der Begriffe »gemeinsame Heimat« und »gemeinsame Nation« ist für eine Lösung von größter Wichtigkeit. Es ist durchaus möglich und in der Geschichte oft vorgekommen, dass Völker von verschiedener Kultur dasselbe geographische Gebiet als gemeinsame Heimat betrachten. Beispielsweise waren Anatolien und Mesopotamien, die heute im Allgemeinen als Türkei und Kurdistan bezeichnet werden, die gemeinsame Heimat vieler Völker – von Türken, Kurden, Armeniern, Aramäern, Arabern, Juden, Christen, Griechen sowie verschiedenen kaukasischen Völkern. Es wäre weder gerecht noch realistisch, sie nur zur Heimat von Türken und Kurden zu erklären. Dass sie in den Grenzen des Staates »Republik Türkei« liegen, begründet keinen alleinigen Besitzanspruch der türkischen Ethnie.

Ähnlich lässt sich eine Definition für den Begriff »gemeinsame Nation« entwickeln. Eine Nation besteht nicht nur aus den einzelnen Mitbürgerinnen und Mitbürgern; darüber hinaus, und das ist womöglich noch wichtiger, sollte sie auch als Nation der Völker, denen diese Menschen angehören, sogar als Nation der Nationen begriffen werden. Wenn der Begriff »gemeinsame Heimat« verstanden wird, dann bilden alle Völker und Nationen, die von diesem Begriff umfasst werden und in den Grenzen desselben Staates leben, die Nation dieses Staates. So, wie wir von der »Republik Türkei« und von der »Großen Nationalversammlung der Türkei« sprechen, so wird uns auch der Begriff der »Nation Türkei« aus Sicht der Demokratisierung einer Lösung näher bringen. Auch eine Klärung des Begriffs »Identität« wird zur Lösung beitragen. Identität bezeichnet eine beliebige Art einer Zugehörigkeit wie religiös, national, ethnisch, kulturell oder sexuell.

Wichtig ist hierbei, ob wir diese Identitäten als offen und flexibel oder geschlossen und starr betrachten. Offenheit und Flexibilität leistet einen enormen Beitrag zu demokratischen Lösungen, Geschlossenheit und Starrheit dagegen erschweren sie beträchtlich. Wir können es als einen Reichtum betrachten, dass Identitäten sich vermischen. Wichtig ist, zu verstehen, dass eine Synthese etwas völlig anderes ist als die Auflösung einer Identität in einer andern. Beides widerspricht einander.

(Das Allerwichtigste in Bezug auf Begriffsfragen ist jedoch, Begriffe nicht zu fetischisieren und nicht eine beliebige gesellschaftliche Tatsache als übertriebenen Begriff und unrealistischen, chauvinistischen Wert zu präsentieren. Beispielsweise widerspricht es dem Geist demokratischer Lösungen, auf variablen und abstrakten Kategorien wie Nation, Land, Religion oder Sprache als fundamentalen, dogmatischen Werten zu insistieren.)

Theoretischer Rahmen

Ein weiteres Problem der Theorie ist das Verhältnis von Geschichtlichkeit und Gegenwärtigkeit, also dem »Heute«. Der vom Positivismus inspirierte Dogmatismus des Objektiven zeigt sich am deutlichsten in der Auffassung von Geschichte und Gegenwart. Er betrachtet die Gegenwart entweder als eine streng deterministische, quantitative Akkumulation des Geschichte, oder er sieht die Geschichte als eine in die Vergangenheit extrapolierte Gegenwart. Im Grunde ignoriert er den Unterschied zwischen Gegenwart und Geschichte und negiert so die letztere. Die Vergangenheit mit der Gegenwart gleichzusetzen führt aber zu gravierenden Fehleinschätzungen. Ohnehin beruht die positivistische Konstruktion des Jetzt zum allergrößten Teil auf einer Negierung der Wahrheit. In Bezug auf die Geschichte führt der Positivismus entweder zu einer Negation ungeheuren Ausmaßes oder zum Gegenteil, einer Übertreibung. Richtig und notwendig ist eine sorgfältige Forschung darüber, wie die Geschichte das Jetzt bedingt. Kein gesellschaftliches Problem kann losgelöst von der Geschichte oder im Widerspruch zu ihr behandelt und gelöst werden. Das Jetzt ist nicht denkbar, wenn es nicht seine Geschichte widerspiegelt.

(Die letzte Komponente des theoretischen Rahmens müssen wir in einem an Religion und Moral orientierten Denken und Handeln suchen. Es wäre weder gerecht noch mit dem Gewissen vereinbar, die Probleme der Demokratisierung allein im Rahmen einer politischen Theorie lösen zu wollen. Die Gesellschaft besteht nicht nur aus ihrer politischen Realität, sie besitzt auch eine moralische und religiöse Realität. Religiöse und moralische Institutionen bildeten Tausende Jahre lang den Bezugsrahmen für die Suche nach Lösungen der Probleme ihrer jeweiligen Gesellschaften.)

Prinzipieller Rahmen

(Der prinzipielle Rahmen muss in Zusammenhang mit dem theoretischen Rahmen entwickelt werden.)

Die für die Probleme zu entwickelnden Lösungen können nur von Dauer sein, wenn sie mehr sind als aktuell und konjunkturabhängig, nämlich strukturell. Sie sollen nicht über den Tag retten, sondern entweder das System retten oder aber es neu errichten. Ein funktioneller Staat und dauerhafte gesellschaftliche Stabilität erfordern Lösungen dieser Art. Da die Demokratie sowohl eine Staatsform als auch ein Gesellschaftssystem ist, müssen Schritte zur Demokratisierung systematischer Natur sein. Die Prinzipien, die wir auflisten werden, sind insofern lediglich die Mindestbedingungen für den Aufbau des Rahmens eines demokratischen Systems und könnten noch erweitert werden.

1 – Prinzip der demokratischen Nation: Dies meint den Zustand einer demokratischen Gesellschaft als Nation, die nicht auf Sprache, ethnischer Zugehörigkeit, Klasse oder Staat basiert, sondern vielsprachig und multiethnisch ist, Spaltungen in Klassen und Privilegien für den Staat keinen Raum gibt und auf freien und gleichen Individuen beruht. Die demokratische Nation besteht aus demokratischen Bürgerinnen und Bürgern sowie Gemeinschaften. Sie beruht auf dem Paradigma einer flexiblen Nation, die sich aus offenen kulturellen Identitäten konstituiert.

2 – Prinzip der gemeinsamen, demokratischen Heimat: Dies meint die Gesamtheit aller Heimatgebiete, die frei und gleich geteilt werden und in denen keine Person die andere und keine Gemeinschaft die andere ausgrenzt.

3 – Prinzip der demokratischen Republik: Dies bedeutet, dass der Staat für die demokratische Gesellschaft und das demokratische Individuum zugänglich ist. Die Organisierung des Staates und die demokratische Organisierung des Individuums sind unterschiedliche Dinge, es gilt der Respekt des einen vor der Legitimität des anderen.

4 – Prinzip der demokratischen Verfassung: Dies bedeutet eine Verfassung, welche durch gesellschaftlichen Konsens gebildet wird und im Wesentlichen die demokratischen Bürger und Gemeinschaften gegen den Nationalstaat schützt.

5 – Prinzip der demokratischen Lösung: Das Prinzip der demokratischen Lösung ist ein Lösungsmodell, welches nicht auf den Staat abzielt, sondern auf der Demokratisierung der Zivilgesellschaft beruht, die auch kein Anhängsel des Staates sein darf, also einer demokratischen Gesellschaft. Es konzentriert sich nicht auf grundlegende Veränderungen der Form des Staates, sondern auf Lösungen, die ein demokratisches Regime anstreben, welches in der Gesellschaft selbst agiert.

6 – Prinzip der Untrennbarkeit von individuellen und kollektiven Rechten: So, wie die aus Individuen gebildete Gesellschaft mehr ist als die Summe ihrer Individuen, so stellen in ähnlicher Weise auch die individuellen und die kollektiven Rechten zwei Seiten der selben Gesellschaft dar. So wie eine Medaille nicht nur eine Seite hat, so kann es auch keine Individuen oder Gesellschaften geben, die nur individuelle oder nur kollektive Rechte besitzen.

7 – Prinzip der ideologischen Freiheit und Unabhängigkeit: Die Lösung der demokratischen Nation kann nicht verwirklicht werden, ohne die positivistische ideologische Hegemonie der kapitalistischen Moderne und die als Individualismus neu etablierte liberalistische Sklaverei zu überwinden. Das Bewusstsein über die eigene gesellschaftliche Natur ist Vorbedingung für das Bewusstsein der Lösung einer demokratischen Nation.

8 – Prinzip der Geschichtlichkeit und der Gegenwärtigkeit: Gesellschaftliche Tatsachen sind geschichtliche Tatsachen. Tatsachen, die in der Geschichte existiert haben, leben mit kleinen Veränderungen auch im Jetzt weiter. Ohne die richtigen Verbindungen zwischen Geschichte und Gegenwart herzustellen, können wir den geschichtslos machenden Individualismus der kapitalistischen Moderne und die Mentalität der homogenen, nur auf den Moment konzentrierten Gesellschaft nicht aufbrechen. Ein richtiges Verständnis von Geschichte und Gegenwart ist eine notwendige Vorbedingung für die Lösung der demokratischen Nation.

9 – Prinzip von Moral und Gewissen: Kein gesellschaftliches Problem kann auf gute Weise gelöst werden, ohne sich an Moral und Gewissen zu orientieren. Die Lösungen der Moderne, die nur auf Macht und Recht beruhen, leisten nichts weiter, als Probleme zu unterdrücken und zu verzerren. Für die Lösung der demokratischen Nation ist eine Empathie, die auf Moral und Gewissen beruht, unverzichtbar.

10 – Prinzip der Wehrhaftigkeit von Demokratien: So wie es kein Lebewesen gibt, das keine Selbstverteidigung besitzt, so können auch demokratische Gesellschaften, die komplexesten Gebilde der Natur, ohne Selbstverteidigung weder entstehen noch weiter existieren. Bei Lösungen demokratischer Nationen muss eine notwendige Wehrhaftigkeit vorhanden sein.

Aktionsplan für eine Lösung

Eine vorgeschlagene Lösung für ein beliebiges gesellschaftliches Problem, die keinen praktischen Wert besitzt, kann nicht mehr als ein Gedankenspiel sein. Praktische Schritte haben freilich mit Gedanken zu tun, sie sind fortschreitende Gedanken. Der Erfolg von Lösungsvorschlägen muss sich in der Praxis messen lassen. Ich persönlich habe stets Schritte hin zu einer Lösung, wie amateurhaft auch immer, einseitigen Aktionen vorgezogen. Ich glaube, dass einem sinnvollen Dialog jederzeit der Vorzug zu geben ist. Doch ich weiß auch, dass Selbstbetrug im Namen des Dialogs katastrophale Folgen hat. Die Dialogfähigkeit der Seiten sollte niemals unterschätzt werden. Der kleinste Boden für Verhandlungen besitzt mehr Wert als die ausgefeiltesten und erfolgreichsten Gewaltaktionen.

Der Demokratische Lösungsplan:

a – Erste Phase: Die PKK erklärt eine dauerhafte Waffenruhe. In dieser Phase müssen beide Seiten vermeiden, auf Provokationen zu reagieren, die Kontrolle über die eigenen Kräfte verstärken und damit fortfahren, die Öffentlichkeit vorzubereiten.

b – Zweite Phase: Auf Initiative der Regierung und mit Zustimmung des Parlaments wird eine »Wahrheits- und Versöhungskommission« gebildet, welche Vorschläge erarbeitet, juristische Hindernisse auszuräumen. Beim Aufbau der Kommission wird ein maximaler Konsens aller Seiten angestrebt. Entsprechend der vor dieser Kommission gemachten Geständnisse und Aussagen wird dem Parlament ein Vorschlag für einen Amnestieausschuss unterbreitet. Wenn die gesetzlichen Hindernisse auf diese Weise beseitigt sind, kann die PKK ihre illegalen Strukturen unter der Kontrolle einer Institution, die aus Vertretern der USA, der EU, der UN, der irakisch-kurdischen Regionalregierung und der Türkischen Republik gebildet wird, vom Territorium der Türkei zurückziehen. Später können diese Kräfte kontrolliert in verschiedenen Gebieten und Ländern angesiedelt werden. Der kritische Punkt in dieser Phase ist, die Freilassung der politischen Gefangenen der PKK und den Rückzug der bewaffneten Kräfte der PKK nach jenseits der Grenze gemeinsam zu planen. Es gilt das Prinzip »das Eine nicht ohne das Andere«.

c – Dritte Stufe: Wenn die gesetzlichen und verfassungsmäßigen Grundlagen für eine Demokratisierung gelegt sind, wird kein Raum mehr für einen Griff zu den Waffen bleiben. Diejenigen, die seit vielen Jahren im Exil leben, ausgebürgert wurden oder Flüchtlinge sind, darunter Funktionsträger der PKK, werden anfangen, Schritt für Schritt in die Heimat zurückzukehren. Sobald die Aktivitäten der KCK legalisiert sind, wird es nicht mehr nötig sein, dass die PKK auf dem Territorium der Türkei aktiv ist. Dann wird in jeder Hinsicht auf legale demokratisch-politische, soziale, ökonomische und kulturelle Aktivitäten gesetzt werden.

Meine Situation besitzt für die Realisierung dieses Stufenplans strategische Bedeutung. Die Wahrscheinlichkeit, dass der Plan ohne mich funktioniert, ist äußerst gering. Daher muss für meine Situation eine vernünftige Lösung gefunden werden. Diese Überlegungen und Vorschläge hinsichtlich einer demokratischen Lösung und Planung, die in der türkischen Öffentlichkeit und bei der ganz überwiegenden Mehrheit der Kurden intensiv diskutiert und von mir erwartet werden, möchte ich so in Skizzenform vorlegen. Natürlich werde ich auf hier eintreffende Überlegungen und Vorschläge der Parteien hin meine Überlegungen und Vorschläge überdenken, modifizieren und weiterentwickeln. Nachdem ich diese Skizze einer Roadmap angefertigt habe, liegt nun zweifellos der Großteil der Verantwortung beim Parlament der Türkei, den Repräsentanten der wichtigsten Staatsorgane und vor allem der AKP-Regierung. Sofern ein allgemeiner Konsens entsteht, sollte unverzüglich mit der ersten Stufe begonnen werden. Im gegenteiligen Fall werden die Kurden gezwungen sein, auf die Stufe des »totalen Widerstands für die eigene Existenz und die Freiheit« zu wechseln. Dies ist keine Drohung, ich wünsche mir dies keineswegs. Um dies um jeden Preis zu vermeiden, müssen wir daher alle gemeinsam kurzfristige politische Kalkulationen und karrieristische Interessen zurückdrängen und unser Modell und unseren Plan für eine demokratische Öffnung und die Lösung der kurdischen Frage umsetzen.